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Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Dirk Leuffen äußert sich „Im Gespräch“ zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen TTIP

„Chlorhühnchen, Hormonfleisch und Gentechnik: Nein, danke“ – so lautete eine Schlagzeile in der Tagespresse. Im zugehörigen Bericht geht es um Kritik am geplanten Freihandelsabkommen TTIP. Der Konstanzer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Dirk Leuffen meint, dass öffentliche Kritik an TTIP nicht ungehört verhallt. Warum, erklärt er im Interview in der Reihe „Im Gespräch“, das unter www.aktuelles.uni-konstanz.de/im-gespraech-mit/dirk-leuffen/ vollständig nachzulesen ist.

Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP gilt als das größte und umfassendste Handelsabkommen weltweit. Es zielt neben dem Abbau der Zölle auf die Abschaffung sogenannter nicht-tarifärer Handelshemmnisse. Dies betrifft Standards etwa in Bereichen des Umwelt-, Arbeits- und Verbraucherschutzes. Kritiker beklagen hier die Gefahr zumindest eines Einfrierens des regulativen Status quo. Zahlreiche Bürger in Europa befürchten darüber hinaus, dass TTIP die Demokratie und rechtsstaatliche Prinzipien aushöhlen könnte.

Diese Einwände sind in der Politik angekommen, sagt Dirk Leuffen: „Wir beobachten gerade, dass die Politik durchaus auf die Sorgen der Bürger zu reagieren scheint.“ Der Politikwissenschaftler äußert sich im Interview dazu, warum das Abkommen für so große Diskussion sorgt, und er spricht über die Schwierigkeit, der Bürgerschaft ein solch komplexes Abkommen zu erklären, um ihm die notwendige Legitimität zu verschaffen. Er plädiert dafür, dass die Politik auf die TTIP-Gegner zugeht, und sieht TTIP als Beispiel dafür, dass politischer Widerstand Wirkung zeigen kann.

Dirk Leuffen ist seit 2011 Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Internationale Politik an der Universität Konstanz. Derzeit leitet er ein vom Exzellenzcluster „Kulturelle Grundlagen von Integration“ der Universität Konstanz gefördertes Projekt zur Erweiterung und Normentwicklung Regionaler Organisationen. Darüber hinaus befasst er sich im Rahmen eines Horizon 2020-Projektes mit der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Dirk Leuffen ist Principal Investigator der Konstanzer Graduiertenschule Entscheidungswissenschaften. Beide Einrichtungen werden im Rahmen der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder gefördert.